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AGB 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
UND GESETZLICHE HINWEISE FÜR DEN ONLINESHOP
www.steiff-engelmann.de
 

Stand: 01.05.2018

 

1. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der
Firma
Bären- und Puppenstube + Modellbahntreff
Anna Maria Engelmann (Inhaber)
Bahnhofsplatz 8, 87561 Oberstdorf
(nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden des Onlineshops :
 

www.steiff-engelmann.de

Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB die vereinbarte Leistung erbringt. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

2. Angebot, Zustandekommen des Vertrages, Korrekturmöglichkeiten, Vertragstextspeicherung

a) Die Produktbeschreibung auf den Online-Shop-Seiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.
Nach dem Durchlaufen des Bestellablaufes durch den Kunden kommt der Kaufvertrag nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, E-Mail oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande.

Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.

b) Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem des Verkäufers legt der Kunde den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in den virtuellen "Warenkorb". Diesen kann der Kunde jederzeit durch Anklicken der gleichlautenden Schaltfläche bzw. des Warenkorbsysmbols öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem der Kunde die gewünschten Artikel in den "Warenkorb" gelegt hat, gelangt der Kunde über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche "Kasse" zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit der Kunde beim Verkäufer bereits ein Konto eingerichtet hat. In der weiteren Folge gelangt der Kunde über die Auswahl der Zahlart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier kann der Kunde nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links "bearbeiten", oder auch mittels Betätigung der "zurück"-Funktion des Internetbrowsers) vornehmen, oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schießen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

c) PayPal
Entscheidet sich der Kunde für die Zahlungsmethode "PayPal" kommt in Abweichung zu Ziffer 2.a) der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer mit der Betätigung des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" unmittelbar zustande.

Am Ende des Bestellablaufes erscheint die Eingabemaske von PayPal in welche der Kunde seine bei PayPal hinterlegte E-Mail-Adresse und sein PayPal-Passwort einträgt. Mit Bestätigung der Zahlung durch den Kunden wird der, aufgrund des geschlossenen Kaufvertrages über die vom Kunden ausgewählten Produkte anfallende, Kaufpreis inklusive der etwaig anfallenden Versandkosten dem Konto des Verkäufers unmittelbar gutgeschrieben. Der Versand erfolgt einen Werktag nach Zahlungsanweisung, gleichbedeutend mit dem Eingang der Zahlung.

d) Soweit der Kunde ein Angebot bzw. eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E-Mail, Fax, Brief oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.

e) Hinweis zur Vertragstextspeicherung
Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Für den Fall, dass der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren möchte, kann der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern.

Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware bzw. vor Beginn der Ausführung der Dienstleistung eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

3. Bezahlung, Auslieferung

a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Zahlung bei Abholung, Vorkasse (also mittels Überweisung), Rechnung oder gegen Nachnahme an die im Rahmen des Bestellvorganges hinterlegte Adresse. Etwas anderes gilt lediglich bei Zahlung mittels PayPal, hier erfolgt die Lieferung an die zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Adresse.

Haben der Kunde und der Verkäufer nichts Gegenteiliges vereinbart, ist bei Vorkasse die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Zahlungsart Nachnahme oder Rechnung auszuschließen bzw. eine bestimmte Zahlungsart zu bestimmen.


b) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist, oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.

Soweit sich der Kunde für die Zahlungsart "Überweisung" entschieden hat, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank).

An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen.

Möchte der Kunde von der Möglichkeit der Selbstabholung Gebrauch machen, so entstehen keine Versandkosten. Der Verkäufer übermittelt dem Kunden zunächst eine E-Mail, dass die Ware für den Kunden zur Abholung bereit steht. Diese kann sodann nach Terminabsprache mit dem Verkäufer durch den Kunden abgeholt werden.

c) Wählt der Kunde die Möglichkeit der Bezahlung mittels PayPal, wird die Zahlungsabwicklung durch die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg durchgeführt. Hierbei gelten die Nutzungsbedingungen der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. die der Kunde mit einem Konto bei der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. hier einsehen kann: PayPal-Nutzungsbedingungen - soweit der Kunde nicht über ein entsprechendes Konto verfügt, kommen die Nutzungsbedingungen "Bedingungen für Zahlung ohne PayPal-Konto" zur Anwendung, die der Kunde unter folgender Internet-Adresse einsehen kann: Bestimmungen für „Zahlung ohne PayPal-Konto“

Möchte der Kunde die Zahlungsmethode "PayPal Rechnung" nutzen, gelten ergänzend zu den nachfolgenden Regelungen die "Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs" unter: PayPal - Allgemeine Nutzungsbestimmungen für Kauf auf Rechnung
Der Verkäufer übermittelt die Kundendaten an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. anhand derer diese eine Bonitätsprüfung vornimmt. Akzeptiert die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. den Rechnungskauf des Kunden, so tritt der Verkäufer die Kaufpreisforderung an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. ab, die die Abtretung annimmt. Eine Zahlung des Kunden kann nunmehr nur noch gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. schuldbefreiend erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. zum Ausgleich zu bringen.
Die Abtretung gilt ausschließlich bezüglich der Zahlung des Rechnungsbetrages. Die weiteren Verpflichtungen (wie z.B. Erfüllung etwaiger Gewährleistungsansprüche, Warenlieferung, Gewährung Widerrufsrecht, Retouren, allgemeine Kundenanfragen) aus dem Vertrag verbleiben beim Verkäufer.
Für den Fall eines negativen Ergebnisses der Bonitätsprüfung, behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden die Möglichkeit des PayPal-Rechnungskaufs zu verweigern und eine andere Zahlungsart zu bestimmen.
 

4. Preise & Versandkosten

a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben (Gesamtpreis / Endpreis). Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen über unseren Onlineshop.

b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung (bei Nachnahme fallen die Nachnahmegebühr sowie die unmittelbar an den Zusteller zu zahlende Zustellgebühr an) hinzu,  welche unter dem Link Versand und Zahlung aufgeführt sind.

c) Neben den Versandkosten können bei Lieferungen außerhalb Deutschlands Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen und werden in der Regel nicht vom Verkäufer eingezogen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.
 

5. Gewährleistung

a) Dem Kunden stehen, soweit nicht  in b) und c) Abweichendes geregelt ist, die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr.
Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrübergang, für
gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

c) Die unter 5.b) geregelten verkürzten bzw. ausgeschlossenen Gewährleistungsfristen gelten nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, bzw. bei Arglist und in den Fällen des Rückgriffsanspruchs gemäß §§ 478, 479 BGB; sowie für vom Verkäufer übernommene Garantien.
 

6. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Bären- und Puppenstube + Modellbahntreff  - Anna Maria Engelmann (Inhaber). Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
 

7. Gerichtsstandvereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Oberstdorf für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b) Ziffer 7.a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.
 

8. Pflichten des Kunden


a) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm beim Verkäufer hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist. Des Weiteren ist durch den Kunden zu gewährleisten, dass er unter der hinterlegten Adresse E-Mails empfangen kann und dies insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird, um den Zugang der zum Teil automatisiert per E-Mail übermittelten im Rahmen des Vertragsschlusses erforderlichen Informationen zu gewährleisten.

b) Bildschirmdarstellung / Produktfotos
Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
Bei Artikeln aus Naturstoffen (z.B. Stein, Holz, Glas) oder bei in Handarbeit hergestellten Unikaten, sind geringfügige Abweichungen der Artikel bei -der Farbe, insbesondere der Maserungen (vor allem bei Produkten aus Holz und Stein), der Oberfläche oder der Größe- der abgebildeten Beispielfotos von der Artikelbeschreibung möglich.
Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.

9. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission die Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform soll als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dienen, um im Rahmen von Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen.
Der Nachfolgende Link führt zu der OS-Plattform: Onlinestreitbeilegung

 AGB, Hinweis- und Belehrungstexte wurden auf der Grundlage der unverbindlichen Konditionenempfehlung des Handelsverbandes Bayern e. V. erstellt.